Länderupdate: Äthiopien

Äthiopien
Land	Äthiopien
Staatsform	Parlamentarische Republik
Hauptstadt	Addis Abeba
Einwohner	105,4 Mio.
Fläche	1.104.300 km²
Ansprechperson	Christian Wiebe

Äthiopien ist ein ostafrikanischer Staat. Er grenzt an Eritrea, den Sudan, den Südsudan, Kenia, Somalia und Dschibuti. Auf einer Fläche von rund 1,1 Millionen Quadratkilometern leben knapp 100 Miilionen Menschen.

Äthiopien ist der einzige Staat Afrikas, der nie unter europäische Kolonialherrschaft gefallen war. Das damalige Kaiserreich Abessinien war lediglich von 1936 bis 1941 von Italien besetzt.

Auf dieser Seite erfährst du, was gerade im Äthiopien so abgeht.
Und hier findest du weitere Infos zu unseren Projekten in Äthiopien.

 

2021

September

Corona

Corona-Fallzahlen (01.09.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
306 K	276 K	4.660	2,44 Mio

 

Ethiopia confirms cases of Delta variant

Äthiopien ist das letzte afrikanische Land, in dem Fälle der Delta-Variante des Coronavirus bestätigt wurden.

Tigray Conflict 

Biden signs executive order authorizing new Ethiopia sanctions amid reports of atrocities

Präsident Joe Biden unterzeichnete am Freitag eine neue Verfügung, die weitreichende Sanktionen gegen diejenigen vorsieht, die in den anhaltenden Konflikt in Äthiopien verwickelt sind, da immer wieder Berichte über Gräueltaten in der Region Tigray auftauchen.

Hundreds of aid trucks missing in Ethiopia - UN

Die UNO erklärte, dass Hunderte von Lastwagen mit Hilfsgütern für die nordäthiopische Region Tigray verschwunden sind. Nach Angaben des humanitären Teams in dem Land ist keiner der 149 Lastwagen eines Konvois, der letzte Woche in die tigrayische Hauptstadt Mekele fuhr, zurückgekehrt. Es fügt hinzu, dass seit dem 12. Juli nur 38 von 466 Lastwagen, die nach Tigray gefahren sind, zurückgekehrt sind.

Die äthiopische Regierung vermutet, dass die Rebellen in Tigray "Lastwagen für ihre eigene Logistik beschlagnahmen", heißt es auf einer von der Regierung verlinkten Twitter-Seite. Getachew Reda, der Sprecher der Volksbefreiungsfront von Tigray, hat jedoch die Verantwortung für die Angelegenheit bestritten und hinzugefügt, dass er die Besorgnis der UNO teilt.

War crimes against Eritrean refugees in Tigray - rights group

Einem Bericht der Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch (HRW) zufolge wurden eritreische Flüchtlinge von Streitkräften im Norden Äthiopiens vergewaltigt, inhaftiert und getötet. Die Übergriffe wurden sowohl von eritreischen Streitkräften, die an der Seite der äthiopischen Streitkräfte in der Region Tigray kämpften, als auch von den tigrayanischen Streitkräften, die gegen sie kämpften, begangen, so die internationale Menschenrechtsorganisation. "Die schrecklichen Morde, Vergewaltigungen und Plünderungen gegen eritreische Flüchtlinge in Tigray sind eindeutige Kriegsverbrechen", sagte Laetitia Bader, die Direktorin von HRW am Horn von Afrika.

Ethiopia to send five million letters to Joe Biden

Anhänger der regierenden Partei Äthiopiens planen, dass Jugendliche bis zum 25. September fünf Millionen Briefe an US-Präsident Joe Biden zu schicken, um die Politik seiner Regierung im Krieg in der nördlichen Region Tigray zu beeinflussen. Unter der Kampagne "The White Envelopes to Flood the White House" (Weiße Umschläge zur Überflutung des Weißen Hauses) sollen die Jugendlichen aus Gebieten, die vom Tigray-Krieg betroffen sind über ihre Erfahrungen und die "böse Arbeit" von Kämpfern der Tigray People's Liberation Front (TPLF) schreiben.

"Die amerikanische Regierung sollte aufhören, sich in die inneren Angelegenheiten unseres Landes einzumischen. Sie sollten von Afghanistan, Pakistan und Libyen lernen", sagte Alemayehu. Präsident Biden und andere westliche Politiker haben die äthiopischen Behörden aufgefordert, den Krieg zu beenden, der auf die benachbarten Regionen Amhara und Afar übergegriffen hat. Tausende von Menschen wurden getötet, Millionen vertrieben, und Hunderttausende sind von einer Hungersnot bedroht, weil die Nahrungsmittelhilfe zeitweise blockiert wurde. Premierminister Abiy Ahmed hat sich immer wieder gegen Verhandlungen mit der TPLF-Führung ausgesprochen.

Mass suffering caused by Tigray war - UN

Die UN-Menschenrechtskommissarin hat erklärt, dass im äthiopischen Tigray-Konflikt nach wie vor grobe Verstöße von allen Seiten begangen werden, und sie hat davor gewarnt, dass das Land auseinandergerissen zu werden droht. Das Leid der Zivilbevölkerung sei weit verbreitet. Sie warf den äthiopischen Regierungstruppen und ihren Verbündeten Massenverhaftungen, Tötungen, sexuelle Gewalt, systematische Plünderungen, Zwangsvertreibungen und Inhaftierungen von Zivilisten vor. Die UN-Rechtschefin wies auch auf Vorwürfe hin, wonach die tigrayanischen Streitkräfte Kindersoldaten rekrutierten, Zivilisten in benachbarten Regionen angriffen und Massenvertreibungen verursachten. Sie forderte alle Parteien auf, die Feindseligkeiten unverzüglich und ohne Vorbedingungen einzustellen und einen dauerhaften Waffenstillstand auszuhandeln.

Tigray rebel group says 150 have died from starvation

Nach Angaben der Rebellengruppe in der äthiopischen Region Tigray sind möglicherweise 150 Menschen verhungert, da sich die humanitäre Krise in der Region verschärft. Insbesondere Frauen und Kinder seien von der Lebensmittelknappheit betroffen. Die äthiopische Regierung hat auf diese Behauptung nicht reagiert. Zuvor hatte sie jedoch Anschuldigungen der UNO zurückgewiesen, sie würde die Hilfe blockieren. Der Landwirtschaftsminister der TPLF, Atinkut Mezgebo, sagte, dass Menschen und Vieh wegen des Mangels an Nahrungsmitteln und Medikamenten sterben würden und dass die Krise größer sein könnte, als wir wissen". Die humanitäre Lage in Tigray ist nach wie vor katastrophal.

Nach Angaben der Vereinten Nationen müssen jeden Tag mindestens 100 Lastwagen mit Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern in die Region gebracht werden, um den humanitären Bedarf zu decken. Seit Mitte Juli sind jedoch weniger als 500 Lastwagen eingetroffen. Die Zahl der Menschen, die Nothilfe benötigen, übersteigt fünf Millionen, und 400.000 sind von einer Hungersnot bedroht. Die Zahl kann noch weiter ansteigen.

Äthiopien beschuldigt Tigray-Rebellen wegen Massaker an 120 Zivilisten

TPLF-Rebellenwerden beschuldigt, Anfang Septemberin einemDorf in der nördlich gelegenen Region Amhara120 Zivilisten getötet zu haben.Vielen Menschen werden noch vermisst.Die Zahl könne sich noch erhöhen. Es handele sich ausnahmslos umPriester undMitglieder von Bauernfamilien, darunter Ältere, Frauen und Kinder.

Mittlerweile sei die Gegend wieder unter Kontrolle der Regierungsarmee. Ein Vertreter der Bezirksverwaltung von Dabat teilte ergänzend mit, das betroffene Dorf Chenna sei Ende August von TPLF-Rebellen (Tigray People's Liberation Front) kontrolliert worden. Anfang September hätten sie sich Kämpfe mit den Regierungstruppen geliefert. Örtliche Beamte und Zeugen, die mit der BBC sprachen, sagten, die Rebellen hätten die Gräueltat begangen, nachdem sie während der zehntägigen schweren Kämpfe Gebiete verloren hatten. Die Rebellen hätten über mehrere Tage Zivilisten getötet, bevor sie den Rückzug angetreten hätten.

Es handelt sich um den ersten Bericht einer Massentötung von Zivilisten in Amhara durch die TPLF-Rebellen.Die rebellische Tigray People's Liberation Front (TPLF) hat sich nicht zu den Vorwürfen geäußert, ihre Kämpfer hätten Zivilisten getötet.

Deutsch Afrika-Preis 2021

Äthiopischer Menschenrechtler erhält Deutschen Afrika-Preis 2021

Die Deutsche Afrika Stiftung ehrt den Anwalt Daniel Bekele für seinen lebenslangen Einsatz für Menschenrechte.Der Deutsche Afrika-Preis gilt als renommierteste Auszeichnung ihrer Art in Deutschland und ehrt "herausragende Persönlichkeiten des afrikanischen Kontinents", die sich für Frieden, Versöhnung und sozialen Fortschritt engagieren. In einer ersten Reaktion erklärte Daniel Bekele gegenüber der DW, er sei "begeistert und zugleich voller Demut, als erster Äthiopier diese prestigeträchtige deutsche Auszeichnung zugesprochen zu bekommen".

 

 

Film und Kultur

Netflix streamt den äthiopischen Film Sankofa

Ein äthiopischer Film über den schwarzen Widerstand wird ab nächster Woche auf Netflix gestreamt. Der Film Sankofa des Regisseurs Haile Gerima wurde erstmals 1993 unter internationalem Beifall veröffentlicht und wird nun in einer 4K-Restaurierung ab dem 24. September auf dem Streaming-Dienst zu sehen sein.

Staudamm 

UN urges resumption of talks over Ethiopia dam row

Die Vereinten Nationen haben Äthiopien, Ägypten und den Sudan aufgefordert, die Gespräche zur Beilegung des Streits um den Nil-Staudamm "innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens" wieder aufzunehmen.

Der Damm ist fast fertig und soll in einem Monat mit der Erzeugung von zunächst 750 Megawatt Strom beginnen. Es wird erwartet, dass er die achtfache Leistung erbringt, wenn er 2023 fertiggestellt ist.

Ethiopian mega dam to start producing power next month

Äthiopien kündigt an, dass der umstrittene Mega-Staudamm am Blauen Nil baut in einem Monat mit der Stromerzeugung beginnen wird.

Das 5 Mrd. $ (3,6 Mrd. £) teure Projekt soll Dutzende Millionen Äthiopier mit Strom versorgen, was das Leben der Menschen und die Wirtschaft des Landes verändern könnte.

Das Projekt hat zu Spannungen zwischen Äthiopien und seinen Nachbarn geführt, da Ägypten und der Sudan über Dürren und die Wassersicherheit besorgt sind.

August

Corona

Corona-Fallzahlen (02.08.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
280 K	264 K	4,385	2,22 Mio

 

Streit um den Nildamm

Äthiopien zwingt Ägypten zum Wassersparen

Der Große Renaissance Damm in Äthiopien ist 1,8 Kilometer lang und 145 Meter hoch. Mit 5000 Megawatt Jahresleistung soll er eines der größten Wasserkraftwerke Afrikas werden. Nach Auskunft der Regierung ist er inzwischen nach der zweiten Flutung zur Stromproduktion bereit. 

 

In Ägypten schaut man nervös auf die Pläne des Nachbarns. Ägypten hatte schon immer mit Wasserknappheit zu kämpfen gehabt, nun aber verschärfe das Projekt der Äthiopier das Problem. Das Wasservolumen im ägyptischen Assuan Stausee sinkt demnach von dem derzeitigen Spitzenwert von ca. 150 km³ auf ca. 70 km³ Wasser. Nach der Befüllungsphase komme zwar wieder mehr Wasser am Assuan Staudamm an, aber es werde im Schnitt weniger sein, als wenn der äthiopische Staudamm nicht gebaut worden wäre. Ägypten schließt deshalb militärische Interventionen in Dürre- oder Kriesenzeiten nicht aus.

 

Zuerst trifft diese Veränderung aber die Bauern im Land. Laut ägyptischem Agrarministerium werden rund 70 Prozent der Flächen noch mit Nilwasser bewirtschaftet. Bei dieser uralten Methode bewässern die Bauern ihre Felder, indem sie sie überfluten, so dass das kostbare Nilwasser zehn bis 30 Zentimeter hoch auf den Feldern steht. Eine gigantische Wasserverschwendung. 

 

Um das zu verändern, bekommen Farmer seit diesem Monat einen zinslosen Kredit, um in wassersparende Systeme investieren zu können. Aber es bleibt bei dieser existenziellen Frage beim Prinzip der Freiwilligkeit. Die Bauern können investieren, müssen aber nicht. Für viele Bauern sind jedoch von dem jahrtausende alten Überflutungssystem überzeugt oder haben nicht das Geld für Investitionen. Es gibt aber auch schon Erfolge: Bauer Gamal Salah sagt, bei ihm habe sich die Investition gelohnt. Durch die gezielte Bewässerung spare er Dünger, der bei der Überflutungsmethode weggespült werde. Er ist davon überzeugt, dass es über kurz oder lang es keine Alternative zu modernen Bewässerungssystemen gibt. Er habe mit seinem Schlauchsystem 70 Prozent an Wasser eingespart. Da in Ägypten das meiste Wasser in der Landwirtschaft verbraucht werde, wäre dies eine sehr gute Möglichkeit, um negative Folgen des äthiopischen Renaissance Damms abzuwehren.

 

Innere Konflikte

Kämpfe an vielen Fronten - Zerfällt der Staat Äthiopien?

Nachdem im November 2020 Regierungstruppen, gemeinsam mit Milizen der Nachbarregion Amhara und Armeeverbänden des diktatorisch regierten Nachbarlandes Eritrea, von Präsident Achmed in die Region Tigray geschickt wurden, hat sich einiges verändert.

 

Inzwischen hat die Volksbefreiungsfront von Tigray(TDF)einen Großteil der Region zurückerobert, hat Vorstöße in die östliche Nachbarprovinz Afar gemacht und rückt nun von Norden und Nordosten in die Provinz Amhara ein, das im Zentrum Äthiopiens liegt. Beiden Seiten werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Zuletzt machte aber vor allem die TDF mit ihren blutigen Methoden Schlagzeilen.

 

Aber auch in anderen Teilen des Landes nehmen die Kriesen zu: In Oromia, der größten äthiopischen Region, richtet sich die sogenannte"Befreiungsarmeeder Oromo"(OLF)Front gegen die zentrale Staatsmacht - erfolgreich. Inzwischen ist sie in einer losen Allianz mit der TDF.

 

Die Armee ist stark geschwächt, die Bevölkerung zur Generalmobilmachung aufgerufen, die Lage ernst. Achmed hat nun zur Mobilmachung der gesamten äthiopischen Bevölkerung aufgerufen. Expert:innen wie Hudson Cunningham vom Institut für Strategische Studien in Nairobi sind nicht sehr optimistisch:"DieWahrscheinlichkeit, dass Abiy Ahmed in der Lage ist, den Nationalstaat Äthiopien - so wie wir ihn kennen - zu erhalten, schwindet von Tag zu Tag". Auch für die Nachbarländer ist diese Situation katastrophal. Im schlimmsten Fall steht uns größten Hungerkrisen weltweit seit einem Jahrzehnt, sowie massive Flüchtlingswellen bevor, so Samantha Power(Leiterinder US-Behörde USAID).

 

Die Lage der Frauen

 

Der Bürgerkrieg um Tigray wird immer mehr zu einem humanitären Desaster. Systematische Gewalt gegen Frauen und Kinder ist laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International weit verbreitet. Vergewaltigung, sexuelle Versklavung und Genitalverstümmelung  wurden im Konflikt von den kriegführenden Parteien als Waffe eingesetzt.

 

Nach UN-Angaben sind außerdem 400.000 Menschen in der Region von einer Hungersnot betroffen, weitere 1,8 Millionen Menschen stehen am Rande einer Hungersnot. Abiy bestreitet dies und ließ Hilfslieferungen blockiert."DieseUnterernährungskrise findet inmitten der systematischen Zerstörung der Infrastruktur für Nahrungsmittel, Gesundheit, Ernährung, Wasser und sanitäre Einrichtungen statt", sagte UNICEF.

Naturkatastrophen

Flooding hits Ethiopia's capital causing havoc

Die Regenzeit in Äthiopien hat begonnen. Mit verherenden Folgen - auch für die Hauptstadt Addis Abeba. Hier sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen.

 

Flüsse traten in der Hauptstadt über die Ufer und verursachten Überschwemmungen. Der amtierende Bürgermeister der Stadt, Adanech Abiebie, twitterte, dass in mehreren Gebieten der Stadt"schwereSchäden an Leben und Eigentum" entstanden seien. Lokalen Medien zufolge wurden Dutzende von Menschen verletzt und werden in verschiedenen Krankenhäusern behandelt.

 

Die Bürgermeisterin drückte ihr Mitgefühl mit den Überschwemmungsopfern aus und sagte, die Stadt habe gelernt, dass sie mehr tun müsse, um die Auswirkungen starker Regenfälle während der Regenzeit zu minimieren.

Juli

Corona

Corona-Fallzahlen (01.07.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
276 K	260 K	4,320	1,99 Mio

Tigray

Warum Äthiopien eine große Hungersnot droht

 

Der Podcast der Süddeutschen Zeitung beschäftigt sich aktuell mit dem Tigray Konflikt und den ethnischen Spannungen im Land. Hört mal rein!

Hungerkrise in Tigray spitzt sich zu

 

"Unsere schlimmsten Befürchtungen hinsichtlich Gesundheit und Wohlbefinden der Kinder in der umkämpften Region Tigray im Norden Äthiopiens haben sich bestätigt", erklärte in Genf die Sprecherin des UN-Kinderhilfswerks UNICEF, Marixie Marcado, nachdem sie von einer Reise in das afrikanische Land zurückgekehrt ist. 

18 Prozent der Kinder dort sind mäßig bis schwer unterernährt. Eine von zwei untersuchten schwangeren und stillenden Frauen in der seit Monaten kaum zugänglichen Region seien akut unterernährt, so dass sie und ihre Babys anfällig für Krankheiten seien. Durch die Unterernährung bestehe zudem eine hohe Gefahr für den Ausbruch von Seuchen, besonders in überfüllten Flüchtlingslagern ohne zureichende Sanitäreinrichtungen, erklärte das Hilfswerk.

 

Auch in den benachbarten Regionen Afar und Amharaist die Lage kritisch. Nach Wiederaufflammen von Kämpfen stünden dort bereits fast 1,5 Millionen Menschen vor akutem Hunger.  Das UN-Büro für humanitäre Hilfe (OCHA)ist der Ansicht, dass sich die Hungerkrise in Tigray noch verschärft. Rund 5,2 Millionen Menschen könnten sich nicht mehr selbst ernähren, erklärte der Sprecher des Büros, Jens Laerke, in Genf.

 

Viele der hungernden Menschen seien jedoch von Hilfslieferungen abgeschnitten.

Am 12. Juli habe der letzte Konvoi aus 50 Lastwagen die Stadt Mekelle erreicht.  “Umden aktuellen Bedarf zu decken, sind wöchentlich 500 bis 600 Lastwagenladungen nötig.", erklärte OCHA. Das Welternährungsprogramm teilte gleichzeitig mit, dass ein Hilfszug mit 200 Trucks auf dem Weg in die Konfliktregion sei. 

 

Obwohl die äthiopische Regierung freien Zugang zu den Kriesenregionen versprochen hatte, kommen kaum Hilfsorgansiationen in die betroffenen Gebiete. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell wirft deshalb der äthiopischen Regierung vor, Hunger als Waffe gegen die Bevölkerung in Tigray einzusetzen. Lastwagen mit überlebenswichtigen Nahrungsmitteln würden offenbar gezielt an der Weiterfahrt in die Konfliktregion gehindert werden. 

Parlamentswahl

Wahlsieg für Abby Achmed

Die Regierungspartei von Präsident von Abby Achmed konnte die Wahl am 21. Juni klar für sich entscheiden. Seine sogenannte Wohlstandspartei holte 410 der 436 zu vergebenden Parlamentssitze. Damit sieht sich Friedensnobelpreisträger Achmend klar im Amt bestätigt. Die größten Oppositionsparteien hatten die Abstimmung allerdings boykottiert - und auch die Menschen in der umkämpften Region Tigray hatten keine Chance ihre Stimme abzugeben.

 

Ursprünglich sollte die Wahl bereits im vergangenen Jahr durchgeführt werden, wurde dann aber zwei Mal verschoben. Die Europäische Union entschied trotzdem, keine Wahlbeobachter in das ostafrikanische Land zu entsenden.

Region Afar

Viele Zivilisten bei Kämpfen in Afar getötet

In der nordäthiopischen Region Afar sind nach offiziellen Angaben mindestens 20 Zivilisten getötet und mehr als 50.000 vertrieben worden. Die schweren Kämpfen zwischen Sicherheitskräften und Rebellen dauern nach Angaben eines Sprechers der äthiopischen Katastrophenschutzbehörde noch an. Die Region grenzt an das bereits umstrittene Gebiet von Tgray.  Strategischer ist Agar von großer Bedeutung, da durch sie die Haupt-Verbindungsstraße und die Eisenbahnlinie verlaufen, die die Hauptstadt Addis Abeba und den Seehafen von Dschibuti verbinden. Laut Zeugenaussagen haben die Kämpfer aus Tigray Häuser verbrannt,

Eigentum geplündert und Zivilisten getötet. Von unabhängiger Seite lassen sich diese Angaben indes kaum überprüfen.

 

In der Hauptstadt Addis Abeba gingen Zehntausende Menschen auf die Straße, um ihre Unterstützung für die äthiopische Armee zu zeigen. Auf Plakaten wurde die TPLF unter anderem als"ÄthiopiensKrebsgeschwür" bezeichnet. Die Gruppe wird von der Regierung in Addis Abeba als Terrororganisation eingestuft.

Juni

Corona

Corona-Fallzahlen (01.06.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
272 K	239 K	4.165	1,8 Mio

Feminismus

Feminismus auf äthiopische Art

Mit Themen wie Abtreibung und Prostitution will das monatlich erscheinende Digitalmagazin "Addis Powerhouse" in Äthiopien Tabus brechen. Auch aktuelle politische Themen zur bevorstehenden Parlamentswahl werden offen thematisiert.

 

"Addis" ist die Kurzform für die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba. In der Nationalsprache Amharisch bedeutet 'addis' zudem 'neu'. Ein "Powerhouse",ein Kraftwerk solle das Angebot sein, wo Frauen Energie tanken könnten, so Hannah Lemma, Mitgründerin und Herausgeberin. 

Frauen sind beispielsweise in der Politik bereits vergleichsweise gut repräsentiert. So besteht das Kabinett des ostafrikanischen Landes inzwischen zur Hälfte aus Frauen. Dennoch bleibt auch nach den von Ministerpräsident Abiy Ahmed 2018 angestoßenen Reformen Äthiopien eine stark patriarchal strukturierte Gesellschaft - mit eng definierten Geschlechterrollen. 

Wahlen

Große Teile des Landes bleiben außen vor

 

Die Parlamentswahl in Äthiopien soll die Macht des von Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed legitimieren. Gleichzeitig wird er für ein zunehmend autokatrisches Regieren kritisert. Bei der Wahl selbst werden diverse Landesteile ausgeschlossen. 

 

"Es ist das erste Mal für mich, dass ich meine Stimme abgeben kann", sagt eine Studentin der Nachrichtenagentur AFP. "Es fühlt sich gut an." "Ich wünsche mir, dass wir als eine Nation friedlich zusammenleben können, meint ein Mann. "Ich hoffe, dass es künftig keine Konflikte mehr geben wird."

 

In den Kriesenregionen Tigray und Oromia - wie in insgesamt 100 von 547 Wahlkreisen- finden gerade keine Wahlen statt."Die eine Partei, die zur Wahl steht, kann weder Siegerin noch Verliererin sein. Diese Wahl ist sinnlos.", sagt ein Passant in Oromia.

 

Abiy Ahmed erhofft sich von dieser Wahl eine klare Legatimation für seine Politik. Die Wahlen sollen ihn wieder stärken und zeigen, dass er in der Bevölkerung noch viel Rückhalt hat. Große Sorgen um den Ausgang muss sich der Regierungschef nicht machen, sagt der Analyst und Ostafrika-Experte Rashid Abdi: "Das hier ist ein Rennen mit einem klaren Gewinner. Es gibt eine Partei, die an der Macht ist. Die Oppositionsparteien wurden unterdrückt. Diese Wahlen erfüllen nicht die grundlegenden Anforderungen für eine faire und freie Abstimmung. Es ist kein wirklicher Wettbewerb."

 

Für Abiy Ahmed ist es das erste Mal, dass er sich überhaupt einer solchen Wahl stellt. Er war ins Amt gekommen, als sein Vorgänger abtrat - weshalb ihm Kritiker die Legitimation als Ministerpräsident absprachen. Ein Sieg soll ihm gegenüber seinen Gegnern jetzt eine bessere Position verschaffen.

 

Auf Grund der folgenden Nachwahlen werden die Ergebnisse werden im Oktober erwartet.

 

Video-Empfehlung: Parlamentswahlen in Äthiopien

Tigray

Äthiopische Regierung verkündet Waffenruhe; TPLF lehnt ab

Die Bekanntgabe einer sofortigen Waffenruhe durch die äthiopische Regierung nach fast acht Monaten Krieg hatte nicht nur zahlreiche Beobachtende, sondern auch viele der sechs Millionen Einwohner:innen Tigrays überrascht.  Monatelang ging Äthiopien brutal gegen die Rebellen in Tigray vor, die humanitäre Situation wurde immer dramatischer. Wohl auch wegen des wachsenden internationalen Drucks, hat die äthiopische Regierung nun eine Waffenruhe bis zur Erntezeit angekündigt. In Tigray hatten zuletzt immer mehr Menschen Hunger gelitten. Hilfslieferungen kamen häufig nicht durch, weil die Straßen blockiert waren. Die Region ist weitgehend von der Außenwelt abgeschnitten.

 

Ein Sprecher der Kämpfer der äthiopischen Region Tigray hat eine von der Regierung bekanntgegebene Waffenruhe abgelehnt. Die Kämpfer würden alles versuchen, um die Region Tigray komplett zu befreien, sagte er. Dabei gehe es darum, die Sicherheit der Bewohner:innen zu garantieren. Die von den äthiopischen Regierungstruppen vertriebene Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF)hat nach eigenen Angaben wieder die Kontrolle über die Provinzhauptstadt Mekele übernommen. Die dortigen Vertreter:innen der Zentralregierung sollen geflohen seien.

 

Eskalation geht weiter - Luftangriffe in Tigray

Bei einem Luftangriff am Dienstag auf einen Markt in der Konfliktregion Tigray im Norden Äthiopiens sind nach Angaben von Sanitätern 51 Menschen getötet worden. Ein Sprecher der Gesundheitsbehörde in Tigray sagte der Nachrichtenagentur AP, mehr als 100 Menschen wurden verletzt, 50 davon schwer. 33 Menschen werden noch vermisst, so der Sprecher. Offenbar wurde der Angriff vom äthiopischen Militär verübt.

Die Regierung behauptet dagegen nur gegen Terroristen vorgegangen zu sein und keine Zivilist:innen angegriffen zu haben.

 

Ein Mitarbeiter eines Krankenhauses in der 30 Kilometer von Togoga entfernten Regionalhauptstadt Mekele berichtete, nach dem Angriff seien sechs Verletzte eingeliefert worden - darunter drei kleine Kinder. Soldaten hätten 45 weitere Verletzte daran gehindert, Togoga zu verlassen.

 

Der Fahrer eines Krankenwagens berichtete, er sei daran gehindert worden, nach Togoga zu fahren."Ich habe heute viermal versucht, Mekele zu verlassen, um den Menschen zu helfen, aber die Soldaten lassen uns nicht gehen." 

Hintergrund ist ein seit vergangenem Jahr anhaltender Konflikt. Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Militäroffensive gegen die in Tigray dominierende Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Nach wenigen Wochen erklärte Regierungschef Abiy Ahmed die TPLF zwar für besiegt. Doch auch mehr als sieben Monate nach dem Einmarsch der äthiopischen Truppen gehen die Kämpfe weiter. 

 

Seither sind die mehr als fünf Millionen Einwohner:innen der Region fast vollständig vom Rest der Welt abgeschnitten, der Zugang für Hilfsorganisationen ist in vielen Gebieten stark eingeschränkt.

Hilfsorganisationen zufolge leiden in Folge der Kämpfe 350.000 Menschen in Tigray unter einer Hungersnot. Im Zuge des Konfliktes waren auch Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea einmarschiert, denen Massaker an der Zivilbevölkerung und sexuelle Gewalt gegen Frauen vorgeworfen werden.

Auslandsbeziehungen

Proteste gegen den Westen

Erneut haben tausende Äthiopier:innen gegen die Sanktionspolitik der USA demonstriert. Die Vereinigten Staaten haben unter anderem Visa-Beschränkungen wegen des Tigray-Konflikts angekündigt.

"Wir Äthiopier:innen brauchen keine Einmischung von außen, wir sind und bleiben ein souveränes Land", sagte ein junger Mann bei Protesten in der Hauptstadt Addis Abeba letzten Sonntag. Auf Plakaten waren Sprüche wie "Wir werden niemals vor Amerika einknicken" oder "Äthiopiens Souveränität steht auf dem Spiel" zu lesen.

Auch in anderen Städten Äthiopiens und in der italienischen Hauptstadt Rom, wo viele Äthiopier:innen leben, gingen am Wochenende tausende, zumeist junge Demonstrant:innen auf die Straße. Neben scharfer Kritik an US-Präsident Biden gab es auf Plakaten Lob für Russlands Staatschef Wladimir Putin, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan oder Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping.

 

Worku Yakub, Professor für Sozialanthropologie an der Wachemo-Universität im Südwesten Äthiopiens, kritisiert diese Lobesbekundungen. Sie seien ein naiver Versuch einzelner Demonstrant:innen, die unterschiedlichen Mächte gegeneinander auszuspielen. "Die Plakate, die diese Autokraten verherrlichten, waren Einzelaktionen, die nicht für die Mehrheit der äthiopischen Bevölkerung sprechen", sagt er im DW-Gespräch.

 

Zu den Kundgebungen hatte offiziell die Jugendorganisation der regierenden Wohlstandspartei von Ministerpräsident Abiy Ahmed aufgerufen. Eine Woche zuvor hatte die US-Regierung Visa-Beschränkungen angekündigt. Laut Außenminister Anthony Blinken betreffen die Strafmaßnahmen unter anderem gegenwärtige oder frühere äthiopische und eritreische Regierungsbeamte, Mitglieder der Sicherheitskräfte und Angehörige der Volksbefreiungsfront Tigrays (TPLF).Er kündigte außerdem Kürzungen der Wirtschafts- und

Sicherheitshilfen für Äthiopien an. Am Montag kam es deshalb auch zu einer Demonstration vor der US-Botschaft in Addis Abeba.

 

Die politischen Beziehungen zwischen den USA und Äthiopien hatten sich nach der Wahl Abiy Ahmeds zum Ministerpräsidenten im April 2018 zunächst gebessert. So hatten die USA die Verleihung des Friedensnobelpreises an Ahmed 2019 begrüßt. Auch die Wirtschaftsbeziehungen waren enger geworden. Die äthiopischen Exporte in die USA hatten 2019 mit rund 500 Millionen US-Dollar einen fast so hohen Wert wie die nach China, Äthiopiens wichtigstem Handelspartner, erreicht.

Doch mit dem Engagement der USA in Äthiopien könnte es - im Zuge des Tigray-Konflikts und der US-Sanktionen - bald vorbei sein, befürchten Beobachter.

"Wir gehen  bei den Beziehungen zu Äthiopien und auch zu Eritrea aller Voraussicht nach schweren Zeiten entgegen. Wenn die beiden Länder in den nächsten Wochen keine entscheidenden Schritte zur Lösung der humanitären Krise in Tigray machen, sehe ich auch keine Möglichkeit, dass sich die Beziehungen bald wieder normalisieren", sagte etwa der frühere US-Botschafter in Äthiopien, David Shinn.

Mai

Corona

Corona-Fallzahlen (03.05.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
258 K	201 K	3.726	430.000

Tigray

Radio für Tigray

Äthiopische Geflüchtete in Kenia haben einen Radiosender für die Krisenregion gegründet. Als Quellen werden internationale Medien genutzt, die vor Ort waren oder Satellitenbilder aus der Konfliktregion auswerten konnten oder Berichte von Menschenrechtsorganisationen und humanitären Helfer:innen. Die Inhalte werden in die jeweiligen Sprachen übersetzt und lokalen Radiosendern zugespielt.

 

So bekommen im umkämpften Tigray auch diejenigen Informationen, die kein Englisch können und kein Internet haben - weil sie vor den Kämpfen aus den Städten geflohen sind, oder weil die äthiopische Regierung das Netzwerk unterbrochen hat.

 

Neben den Nachrichten geht es um die Bedeutung von Musik und Kunst in einem Krieg und "wie sie helfen können, wenn man Grausamkeiten ausgesetzt ist. Und wie sie in der Nachkriegszeit genutzt werden können, um Traumata zu heilen" (Woldegioris Teklay).

Beziehung zu der USA

Die USA hat Reisebeschränkungen und die Reduktion von Sicherheitsunterstützung gegenüber Äthiopien, dem ältesten Verbündeten in Afrika, bekanntgegeben. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden hat Äthiopien nach monatelangen mutmaßflichen Gewalttaten der äthiopien Regierungstruppen in der Region Tigray Beschränkungen auferlegt. Der Druck auf Präsident Abiy Ahmed wächst, die Gewalt zu stoppen.

Obwohl die Reputation von Abiy Ahmed durch den Tigray-Konflikt getrübt wurde, stellt sich die Frage, ob die Einschränkungen der Gewalt in der Tigray-Region ein Ende setzen.

Äthiopische regierungsnahe Demonstrierende haben die USA bei einer Kundgebung, die von den Behörden organisiert wurde, für die Auferlegung von Hilfsbeschränkungen im Tigray-Konflikt verurteilt. Mehr als 10.000 Menschen haben an dieser Kundgebung teilgenommen. Transparente von Teilnehmenden auf Englisch, Arabisch und Amharisch prangern beispielsweise die "westliche Intervention" an. Auf einem Transparent wurde erklärt: “Ethiopiadoes not need (a) caretaker".

April

Streit um den Nildamm

Die Außenminister Ägyptens, Äthiopiens und des Sudan sind zu Gesprächen über den Riesen-Staudamm am Nil zusammengekommen. Die Beratungen in Kinshasa seien die "letzte Chance” für die drei Länder, zu einer Einigung zu kommen, sagte der ägyptische Außenminister Sameh Schukri vor Beginn der Gespräche in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo.

Tigray

USA befürchtet Hungersnot in Tigray Gebiet

Die USA sehen wegen des Konflikts in der  äthiopischen Region Tigray ein "wachsendes Risiko einer Hungersnot". Sie seien angesichts der sich verschlechternden humanitären Lage und wegen der Menschenrechtsverstöße sehr besorgt, erklärte das US-Außenministerium nach einem Telefongespräch von Ressortchef Antony Blinken mit dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed. Blinken habe auch darauf hingewiesen, Washington verfüge bisher über keinen Beweis, dass das benachbarte Eritrea wie versprochen alle Soldaten aus Tigray abgezogen habe. Außerdem müssten alle Kampfhandlungen sofort beendet werden, forderte der US-Außenminister.

März

Corona

Corona-Fallzahlen (03.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
291 K	163 K	3.025	-

70% der Gesundheitseinrichtungen sind durch Plünderung und Vandalismus nicht voll funktionsfähig.

Konflikt in der Tigray-Region

Der äthiopische Premierminister hat die Beteiligung eritreischer Truppen im Tigray-Konflikt eingeräumt. Bislang hatte die Regierung in Addis Abeba das stets bestritten. An den Sudan sendet Abiy versöhnliche Signale. Nun kündigt er eine Vereinbarung über den Rückzug der Streitkräfte an.

Aufrufe in sozialen Medien machen auf die Gewalt in Tigray aufmerksam. Auch in Deutschland gibt es Proteste. #boycottethiopianrose

Streit um den Nildamm

Äthiopien lehnt externe Schlichter ab.

Februar

Konflikt in der Tigray-Region

Überlebende Berichten über das Massaker in Tigray.

Region Oromia

Hier lebt die größte Volksgruppe der Oromo, die sich teilweise von der äthiopischen Regierung unterdrückt fühlt. Gewaltsam kämpft die"Oromo-Befreiungsfront"(OLF)- für die Regierung eine Terroristen-Truppe, für eine Unabhängigkeit der Region.

Januar

Corona

Corona-Fallzahlen (01.2021)

Total cases:	Recovered:	Deaths:	Total doses given:
132 K	117 K	2.044	-

Der Konflikt in der Tigray-Region

Ethiopia Tigray Conflict Explained

Ethiopia has been careening toward civil war since early November when its military stepped up hostilities against the ruling faction in the northern region of Tigray, gathering troops from across the country as its leaders ignored international pleas to step back from the brink.

 

Prime Minister Abiy Ahmed, who last year won the Nobel Peace Prize, partly for making peace with Eritrea, ordered the start of a military offensive against Tigray on Nov. 4 after accusing the region’s ruling party of attacking a government defense post and trying to steal artillery and military equipment.

 

A long-simmering feud between the federal government and the powerful faction in control of Tigray has been barreling toward violent confrontation for months. The conflict comes as Ethiopia, Africa’s second-most populous nation, faces mounting economic and social challenges amid a volatile democratic transition.

 

Hunderttausende könnten verhungern

Während immer mehr Staaten am Krieg im Norden des Vielvölkerstaates Äthiopien beteiligt sind, leiden Millionen Menschen in der Tigray-Region Hunger. Trotz dieser massiven humanitären Katastrophe erreicht nur die wenigste Hilfe die Menschen. Hunger wird als Kriegswaffe eingesetzt. 

 

Seit Wochen mehren sich Berichte über gezielte Plünderungen, besonders von Lebensmitteln, durch Verbündete der äthiopischen Armee aus dem Nachbarland Eritrea. Die äthiopische Regierung leitet laut Berichten, die den belgischen Tigray-Experten Jan Nyssen erreichten, Hilfsgüter, die für Tigray bestimmt sind, in die Nachbarprovinz Amhara um.

Streit um den Nildamm

Sudan, Ägypten, Äthiopien Einigung auf weiterführende Gespräche

 

Sudan, Ägypten und Äthiopien haben sich Anfang Januar darauf geeinigt, im Verlauf des Monats weitere Gespräche zu führen, um die langanhaltenden Konflikte über den Damm in Addis Ababa am Blauen Nil. In vorausgegangenen Gespräche zwischen Vertretenden der drei Länder konnte keine Einigung über die Befüllung und den Betrieb des Stausees hinter dem 145 Meter hohen "Grand Ethiopian Renaissance Dam(GERD), einem Wasserkraftprojekt von 2011, erreicht werden. 

Wahlen

Die erste freie nationale Wahl ist für den 5. Juni 2021 geplant. Dabei ist die Tigray-Region sowie andere Bezirke aufgrund der unsicheren Lage von der Wahl ausgeschlossen. 

Weiterführende Infos

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• John's Rig
• Ijaji

 

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